Sitzung des Gemeinderates

Am Freitag, 12. Oktober 2018 findet um 19.00 Uhr im Rathaus eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt, zu der auch alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind.

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragen.
2. Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 Gemeindeordnung (GemO).
3. Forstwirtschaft. Information über die Betriebsergebnisse im Körperschaftswald für das Forstwirtschaftsjahr 2017.
4. Steuerangelegenheiten. Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer) und die Hundesteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2019.
5. Infrastrukturangelegenheiten. Beschlussfassung über.
   1. die Stellung eines Antrages beim Dienstleistungszentrum ländlicher Raum (DLR) / bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zum Ausbau des Wirtschaftsweges zu den Aussiedlerhöfen.
   2. die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters, gemeinsam mit den Beigeordneten kurzfristig über die Vergabe der Leistungen für die Erarbeitung des Förderantrages durch ein Fachbüro zu entscheiden.
   3. den bituminösen Ausbau der Verbindung des Wirtschaftsweges unterhalb der Kapelle zur vorhandenen teergedeckten Fahrbahn.
   4. die Sanierung des Wirtschaftsweges am Ende der Gemeindestraße Beilsteiner Weg sowie die Ertüchtigung des Bürgersteiges am Ende dieser Gemeindestraße bzw. am Übergang in den Wirtschaftsweg.
6. Verschiedenes: Wünsche, Anträge, Anregungen.

Nichtöffentlicher Teil:

7. Bauangelegenheiten; Auftragsvergaben.

8. Personalangelegenheiten.

9. Verschiedenes: Wünsche, Anträge, Anregungen.

Öffentlicher Teil:

10. Bekanntgaben.

Johannes Jung, Ortsbürgermeister